Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von prokomNETWORKPräambel Mit der Anmeldung als Mitglied bei prokomNETWORK akzeptieren Sie (im Folgenden "Mitglied" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von prokomNETWORK (im Folgenden die "AGB" genannt). Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Mitglied und prokomNETWORK. Das kostenpflichtige Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen.
1.1. prokomNETWORK bietet registrierten Mitgliedern zwei Nutzungsvarianten an: ein geschlossenes unentgeltliches Kontaktforum (im Folgenden "Basis-Mitgliedschaft") sowie ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum (im Folgenden "Premium-Mitgliedschaft").
1.2. Einzelheiten zu der Basis-Mitgliedschaft:
1.3. Einzelheiten zu der Premium-Mitgliedschaft: Den genauen Kündigungszeitpunkt entnehmen Sie Ihrer Bestätigungs-E-Mail, die Sie nach erfolgreicher Anmeldung als Premium-Mitglied erhalten. Die genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind sofort zur Zahlung fällig. prokomNETWORK schickt seinen Mitgliedern die Rechnung für das Entgelt der Premium-Mitgliedschaft nach erfolgreicher Anmeldung direkt per E-Mail. Alle weiteren Rechnungen nach Mitgliedschaftsverlängerungen werden den Mitgliedern ebenfalls per E-Mail zugestellt.
1.4. Jegliche Nutzung der auf prokomNETWORK angebotenen Dienste und Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch prokomNETWORK.
1.5. prokomNETWORK ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von prokomNETWORK zu entfernen.
1.6. Das Mitglied erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit von prokomNETWORK technisch nicht zu realisieren ist. prokomNETWORK bemüht sich jedoch, die Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von prokomNETWORK stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste von prokomNETWORK führen.
1.7. prokomNETWORK bietet dem Mitglied eine Plattform an, um es im Forum mit anderen Mitgliedern zusammenzuführen. prokomNETWORK beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Mitglieder untereinander. Sofern die Mitglieder untereinander über prokomNETWORK Verträge schließen, ist prokomNETWORK hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Mitglieder sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge alleine verantwortlich. prokomNETWORK haftet nicht, falls über prokomNETWORK im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Mitgliedern zustande kommt. prokomNETWORK haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Mitglieder aus den zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträgen.
2.1. Das Mitglied hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste von prokomNETWORK zu registrieren.
2.2. Das Mitglied sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied ist verpflichtet, prokomNETWORK Änderungen seiner Mitglieddaten unverzüglich anzuzeigen.
2.3. Das Mitglied sichert zu, dass es im Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied ein Passwort. Es ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. prokomNETWORK wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird das Mitglied zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5. Jedes Mitglied darf sich nur einmal registrieren und nur ein Mitgliedsprofil anlegen.
2.6. prokomNETWORK kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein im prokomNETWORK angemeldetes Mitglied tatsächlich diejenige Person darstellt, die das Mitglied vorgibt zu sein. prokomNETWORK leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Mitglieds. Jedes Mitglied hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen.
2.7. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. prokomNETWORK ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.1. Das Mitglied ist verpflichtet,
3.1.1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Mitgliedern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
3.1.3. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf prokomNETWORK die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Mitglied insbesondere untersagt, - beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Mitglieder, prokomNETWORK-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
3.1.4. die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: - Versendung von Kettenbriefen,
3.2. Folgende Handlungen sind dem Mitglied untersagt: - Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der prokomNETWORK-Plattform.
prokomNETWORK behält sich vor, die auf dem prokomNETWORK-Portal angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern dies für das Mitglied im Rahmen des Zumutbaren liegt.
5.1. Das Mitglied kann die Basis-Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden und sich aus der prokomNETWORK-Community abmelden. Die Abmeldung kann mit der Funktion "Hier können Sie sich aus prokomNETWORK abmelden" auf der Seite "Mein Profil" vorgenommen werden.
5.2. Das Mitglied kann die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Monaten vor Ablauf seiner Mitgliedschaft kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail an Mail-Adresse ausgesprochen werden. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch das Mitglied bleibt dem Mitglied die Basis-Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Premium-Mitgliedschaft verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn sie nicht fristgerecht, d.h. drei (3) Monate vor Ablauf, gekündigt wird. Die Regelungen in Ziffer 5.2 lassen das Recht des Mitglieds, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
5.3. prokomNETWORK kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für prokomNETWORK unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von prokomNETWORK und des Mitglieds nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
5.4. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.3. kann prokomNETWORK unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.3. auch die folgenden Sanktionen gegen das Mitglied verhängen: - Löschung von Inhalten, die das Mitglied eingestellt hat,
§6. Verantwortlichkeit für Inhalte der Mitglieder 6.1. prokomNETWORK übernimmt keine Verantwortung für die von den Mitgliedern des prokomNETWORK bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkte externe Websites. prokomNETWORK gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2. Soweit das Mitglied eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der PROKOM-network-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den PROKOM-network-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen prokomNETWORK (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von prokomNETWORK gedeckt sind und der Versicherer an prokomNETWORK gezahlt hat. prokomNETWORK verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8.1 Das Mitglied stellt prokomNETWORK von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen prokomNETWORK wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Mitglied auf prokomNETWORK eingestellten Inhalte geltend machen. Das Mitglied stellt prokomNETWORK ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen prokomNETWORK wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste von prokomNETWORK durch das Mitglied geltend machen. Das Mitglied übernimmt alle prokomNETWORK aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von prokomNETWORK bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Mitglieds gelten nicht, soweit das Mitglied die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.2 Werden durch die Inhalte des Mitglieds Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied prokomNETWORK nach Wahl von prokomNETWORK auf eigene Kosten des Mitglieds das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste von prokomNETWORK durch das Mitglied Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch prokomNETWORK sofort einstellen.
prokomNETWORK ist sich bewusst, dass dem Mitglied ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die das Mitglied an prokomNETWORK übermittelt hat, äußerst wichtig ist. prokomNETWORK beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). prokomNETWORK wird die personenbezogenen Daten des Mitglieds insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten anderweitig zu Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Mitglieder sind in den Datenschutzbestimmungen von prokomNETWORK geregelt.
10.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
10.2. prokomNETWORK behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für das Mitglied nicht zumutbar. prokomNETWORK wird das Mitglied über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Mitglied angenommen. prokomNETWORK wird das Mitglied in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
10.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann das Mitglied alle Erklärungen an prokomNETWORK per E-Mail mit dem vom PROKOM-network-Portal aus erreichbaren Kontaktformular abgeben. prokomNETWORK kann Erklärungen gegenüber dem Mitglied per E-Mail an die Adresse übermitteln, die das Mitglied als aktuelle Kontaktdaten angegeben hat.
10.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
10.5. Erfüllungsort ist der Sitz von prokomNETWORK.
10.6. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässige der Sitz von prokomNETWORK.
10.7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Göttingen, Mai 2010 |
Diese Seite: